Abkommen betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkriegs

Hat Frankreich den Kriegszustand ausgerufen? Falls dem so ist, so muss die Schweiz seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen, nicht?


https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19070029/index.html

Gedankensplitter zur Massenflucht in Richtung Westeuropa

Gemäss Berichterstattung erlebt Westeuropa einen Flüchtlingsinflux von einem Ausmass, der seines gleichen seit dem Zweiten Weltkrieg sucht. Bis zu 1 Mio. Flüchtlinge werden im Jahr 2015 alleine in Deutschland erwartet. Die Zusammensetzung dieser Flüchtlingswelle bezüglich Herkunftsländer, Auswanderungsgrund, Geschlecht und Alter ist so mannigfaltig wie die Anzahl Einzelschicksale dieser Menschen. Die Mehrheit der Flüchtlinge sollen junge Männer sein.

Es kann grundsätzlich zwischen zwei Motivationskategorien differenziert werden, welche diese Menschen zum Auswandern treiben: Push-Faktoren und Pull-Faktoren.

Push-Faktoren sind Faktoren, die Menschen aus ihrer Heimat heraustreiben. Die Zustände in den Herkunftsländer der Flüchtlinge sind geprägt von:

• Staatlicher Willkür,
• Staatsmacht- und Wirtschaftsgefüge, das von Nepotismus und Korruption durchtränkt ist,
• Grosser Armut und Arbeitslosigkeit,
• Tiefem Ausbildungsniveau,
• Geringer sozialer Mobilität,
• hoher Geburtenrate,
• nichtexistenten Sozialwerken.

Daraus resultiert letztlich Krieg.

 

Pull-Faktoren sind Faktoren, welche die Menschen in die jeweiligen Zielländer anziehen. Die Zustände in den Zielländern sind geprägt von:

• der Ideologie der Aufklärung und des Humanismus', die auf Rechtssicherheit, Freiheit und Egalität sowie Toleranz unter Bürgern gründet,
• Demokratischer Kontrolle des Staatsmachtapparats,
• Wohlstand,
• Hohem Bildungsniveau,
• Sozialer Mobilität,
• Tiefer Geburtenrate,
• Etablierten Sozialwerken.

Daraus resultiert letztlich Frieden. Diese Errungenschaften sind aber nicht gottgegeben, sind Ergebnis von Generationen, die dafür gekämpft haben und gestorben sind, und sind durch jede Generation immer wieder zu bestätigen und zu verteidigen.

Es ist doch nachvollziehbar, dass gerade junge Männer in der Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit in ihren Herkunftsländern ihr Glück in der Ferne suchen, den Mut aufbringen, ihre Heimat verlassen und sich ins Ungewisse auf machen, anstatt in sicherer Armut und Versklavung in ihren Herkunftsländer auszuharren. Oder nicht?

Ein anderer Lösungsansatz zur Überwindung der Flüchtlingskrise

Ungemach und ein Gefühl vager Angst breiten sich in den Nationalstaaten Europas aus; Angst vor einer bevorstehenden Unterminierung unserer zivilisatorischen Errungenschaften. Es drohen soziale Unruhen. Um nicht als xenophober Populist oder gar als Faschist verschrien und in die rechte, braune politische Ecke gestossen zu werden, schweigt noch die Mehrheit in der Öffentlichkeit, wagt einzig am Stammtisch den Mund zu öffnen und seinem Unmut Ausdruck zu verleihen. Es gärt.

Weder Rechts noch Links bieten Hand für realistische, auf lange Sicht konzipierte Lösungsansätze. Die einen wollen am liebsten Grenzzäune aufziehen, die anderen beschwören vorbehaltlose Anstrengungen zur Integration alles Fremdartigen. Es gibt sie; die auf lange Sicht ausgelegte Lösung. Diese muss den geflüchteten jungen Männern Hoffnung geben, dass sie eines Tages in ihre Heimatländer zurückkehren, das Schicksal in ihre eigene Hände nehmen und dort die Voraussetzungen für eine Zivilgesellschaft schaffen können, die auf individueller Freiheit, Rechtssicherheit und Egalität gründet. Dieser Weg wird nicht durch Almosen resp. in Austausch der eigenen Freiheit durch Abhängigkeit vom Westen geebnet sein. Dieser Weg wird Aufopferung, Blut und harte Arbeit über Jahrzehnte hinweg von ihnen abverlangen. Diesem erforderlichen hohen Einsatz steht der in Aussicht gestellte unbezahlbare Gewinn: Freiheit.

Eines sollten die letzten 20 Jahren den Westmächten gelehrt haben: Liberale Werte lassen sich weder durch humanitäre Intervention (R2P) noch durch Absetzung nicht genehmer Regime durch bewaffnete Intervention (War on Terror) von aussen aufoktroyieren. Regimewechsel muss von der eigenen Bevölkerung initiiert und getragen werden. Denn jede vermeintlich noch so gut gesinnte Besatzungsmacht wird über kurz oder lang abziehen, egal wie weit die aus der Asche der Zerstörung entstandenen, neuen staatlichen Institutionen gereift und etabliert sind. Das Gros der Bevölkerung wird in ihrer Heimat verbleiben, ergibt sich ihrem Schicksal und arrangiert sich mit der ins Sicherheitsvakuum einspringende Macht.

Anstatt sich auf einen gemeinsamen Schlüssel zur Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europa zu verständigen, sollten sich die europäischen Nationalstaaten auf eine gemeinsame Strategie einigen. Eine solche Strategie muss sicherstellen, dass

1. die eigene Bevölkerung sich nicht ihrer Regierungen entfremdet oder gar ihr Vertrauen in dieselben entzieht,
2. sie den jungen, geflohenen Männern eine Perspektive bietet, woraus sie Hoffnung schöpfen und ihnen in Aussicht stellt, wie sie ehrenvoll in ihre Heimatländer zurückkehren können.

Den Geflüchteten muss klar gemacht werden, dass sie nur auf Zeit Schutz im Westen gefunden haben. Nämlich solange bis sie bereit sind, in Korps gegliedert in ihre Heimatländer zurückzukehren, um dort den bewaffneten Widerstand zu organisieren, die Macht zu ergreifen, selbst staatliche Institutionen nach ihren Ideen den örtlichen Gegebenheiten angepasst zu etablieren und so Herr über ihr eigenes Schicksal zu werden. Ist einmal die neue Staatsmacht etabliert, sollen Frauen und Kinder in Ihrer Heimatländer zu ihren Freiheitskämpfer repatriiert werden.

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Black Sky Days

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Wehrhafte Schweiz / La Suisse vigilante / La Svizzera vigilante

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Gruppe Giardino spricht vor SIK-N

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Wehrhafte Schweiz

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Beni Gafner zum Projekt WEA

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"Strategische Überlegungen zum «worst case» sind keine Prognosen, sondern Denkhilfen für die Vorsorge. Dies zu verstehen, ist Voraussetzung für die Mitarbeit an der sicherheitspolitischen Zukunft, genau so wie der Wille zur Selbstbehauptung."